Lingenio GmbH, Heidelberg
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 10.11.2011
Die nachfolgenden
Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von
Ihnen als Kunde nach Belieben in wiedergabefähiger Form gespeichert und
ausgedruckt werden. Auf Wunsch können Sie unter der
Anschrift Karlsruher Str. 10, 69126 Heidelberg, der Faxnummer
06221/619766 oder der E-Mail Adresse info@lingenio.de in digitaler
oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden Ihnen zusätzlich
bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift von
Lingenio GmbH sowie der Vertretungsberechtigte von Lingenio GmbH können
insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Lingenio GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der
Domain http://www.lingenio.de eine Homepage. Lingenio
GmbH bietet dort Kunden Produkte zum Kauf über das Internet an.
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Lingenio und Ihnen als
Besteller gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht
Vertragsinhalt, auch wenn ihnen durch Lingenio nicht ausdrücklich
widersprochen wird.
2. Produktauswahl
Sie können auf der oben genannten Webseite Produkte auswählen
und
bestellen. Hinsichtlich jedes Produktes erhalten Sie eine gesonderte
Produktbeschreibung auf der jeweiligen Webseite. Alle Preise weisen
jeweils die anfallende MwSt. aus.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Lingenio GmbH Ihnen,
die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis
und Menge, zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.
3. Preise
Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie
sie auf
den
Internetseiten dargestellt werden. Die Preise verstehen sich inklusive
der deutschen Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
Auslandskunden sind entsprechend der geltenden internationalen
Regelungen gegebenenfalls von der Mehrwertsteuer befreit.
4. Vertragsschluss
Die
Angebote von Lingenio sind freibleibend. Lieferung erfolgt nur, solange
der Vorrat reicht. Im Falle der Nichtverfügbarkeit ist Lingenio nicht
zur Leistung verpflichtet.
Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über
die einzelnen Leistungen zwischen Lingenio und Ihnen als Kunde kommt
zustande, sofern Lingenio Ihre
Bestellung in Textform bestätigt hat.
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Be-lehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Lingenio GmbH, Karlsruher
Str. 10, 69126 Heidelberg, per Fax an: 06221/619766 oder per E-Mail an:
info@lingenio.de.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht als Kunde erlischt
vorzeitig, wenn Lingenio mit der Ausführung der Dienstleistung mit
Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen
hat oder Sie dies selbst veranlasst haben (z. B. durch Downloads
u.Ä.).
5. Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Lingenio wird die Bestellung innerhalb von 48 Stunden
bearbeiten und
Ihnen mitteilen, ob die bestellten Produkte verfügbar sind.
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Lingenio
GmbH
diese
innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
6.Zahlungsbedingungen
Lingenio GmbH stellt Ihnen für die bestellte Ware eine
Rechnung aus,
die Ihnen
bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Lingenio GmbH liefert gegen
Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung. Vorauszahlungen einschließlich
Bezahlung über den PayPal-Dienst werden bei der Rechnungsstellung
berücksichtigt.
Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge
spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
Preise auf den Rechnungen sind stets Endkundenpreise
inklusive anfallender Mehrwertsteuer.
Bei Zahlungsverzug sind Sie als Kunde, sofern Sie Verbraucher
sind (§ 13 BGB), verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5
Prozentpunkte über den Basiszinssatz zu bezahlen. Wenn Sie Unternehmer
sind (§ 14 BGB), beträgt der Verzugszins 8 Prozent über Basiszinssatz.
7. Nutzungsbedingungen
Handelt es sich bei der Ware um Software, überträgt Ihnen Lingenio das nicht-ausschließliche Recht, die Software auf so vielen Rechnern zeitgleich zu nutzen, wie Sie Programmpakete (Lizenzen) erworben haben. Bei Einzelplatzprodukten erwerben Sie je e i n Programmpaket. Dieses Nutzungsrecht ist Käufer-bezogen und nicht übertragbar. Ein Programmpaket darf nur mit allen dazugehörenden Teilen weiterverkauft werden; alle zurückbehaltenen Kopien müssen vernichtet werden. Bezüglich Vervielfältigung, Bearbeitung und Dekompilierung gelten die Vorschriften des UrhG §69. Vermietung ist nur nach gesonderter Vereinbarung gestattet.
8. Upgrade
Lingenio kann für bestimmte Programmpakete seiner Produkte Aktualisierungspakete zu besonderen Konditionen und gegen Nachweis des Besitzes eines entsprechenden aktualisierbaren Programmpakets anbieten (Upgrades). Aktuelle Angebote und Konditionen werden auf www.lingenio.de veröffentlicht.
Bei Erwerb eines Upgrades ist der Käufer nur berechtigt, die Software gegen früher ausgelieferte Versionen der Software auszutauschen. D.h. je ein erworbenes Aktualisierungspaket e r s e t z t jeweils ein bestehendes Programmpaket. Durch Erwerb eines Upgrades verzichtet der Käufer darauf, das bestehende Programmpaket und das Upgrade getrennt voneinander zu benutzen oder getrennt voneinander zu veräußern. Insbesondere ist eine gleichzeitige getrennte Bereitstellung des bestehenden Programmpakets und des Upgrades auf verschiedenen Rechnern oder gleichzeitig für verschiedenen Benutzer ausgeschlossen.
9. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Sind Sie Unternehmer, ist die Gewährleistung auf ein Jahr
begrenzt und Lingenio GmbH ist berechtigt, das Produkt nach Wahl zu
reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
Lingenio GmbH haftet in voller Schadenshöhe bei groben
Verschulden
ihrer Organe
und leitenden Angestellten, dem Grunde nach bei jeder schuldhaften
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes
Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn Lingenio GmbH
kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen, der Höhe nach in den
letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren
Schadens. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für
Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon
unberührt.
Lingenio
übernimmt keine Haftung dafür, dass die gelieferte Software für die
Zwecke des Kunden geeignet ist und mit dem beim Anwender vorhandenen
Soft- oder Hardware ordnungsgemäß zusammen arbeitet. Diese
Haftungsbegrenzung gilt nicht für Fälle von Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit.
10. Höhere Gewalt
Für den
Fall, dass Lingenio GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer
Gewalt nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von
ihrer Leistungspflicht befreit.
Ist Lingenio GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung
länger als
einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so sind Sie als Kunde
zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
11. Datenschutz
Lingenio GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche
Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes,
beachten
Lingenio darf in Übereinstimmung damit die Bestandsdaten, die
Abrechnungsdaten
und die Nutzungsdaten des Kunden - soweit für Zwecke der Erfüllung
dieses Vertrages erforderlich -, erheben, verarbeiten und nutzen. Für
andere Zwecke dürfen Kundendaten nur mit Einwilligung des Kunden
verwendet werden, es sei denn, es ergibt sich anderweitig eine
Erlaubnis aus dem Gesetz. Der Kunde hat jederzeit das Recht
unentgeltlich Auskunft über die von ihm gespeicherten personenbezogenen
Daten zu erhalten.
12. Beweisklausel und Beweislast
Daten,
die in elektronischen Registern oder sonst in elektronischer Form bei
Lingenio gespeichert sind, gelten als zulässige Beweismittel für den
Nachweis von Datenübertragungen, Verträgen und ausgeführten Zahlungen
zwischen den Parteien.
13. Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Sollte
eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben
die Bedingungen im übrigen wirksam. Lingenio GmbH und der Kunde werden
die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksam ersetzen, die den
Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
